Informationen zur Sitzung des Gemeinderates vom 01.12.2020

Vorab wurde die Sitzungsniederschrift vom 05.11.2020 durch den Gemeinderat genehmigt (14:0).

Vorstellung der ARGE Ilztal & Dreiburgenland

Es folgte eine Information von Projektmanagerin Lena Schandra über die erfolgreiche Arbeit der ARGE Tourismus Ilztal & Dreiburgenland. Im Jahr 2011 haben sich die ILE Ilzer Land und die ILE Passauer Oberland zur Arbeitsgemeinschaft Ilztal & Dreiburgenland zur Schaffung touristischer Leitangebote für den Raum der beteiligten Kommunen und deren touristische Vermarktung zusammengeschlossen. Lena Schandra stellte die Organisationsstruktur vor, blickte zurück auf das Jahr 2020 und stellte Maßnahmen des Jahres 2021 vor. Sie erörterte die wichtigsten Projekte der ARGE und präsentierte den aktuellen Web- und Social Media-Auftritt. Aktuell gehören der Tourismusgemeinschaft Ilztal & Dreiburgenland 19 Gemeinden an – 9 Kommunen im Ilzer Land und 10 im Passauer Oberland, darunter auch die Gemeinde Fürstenstein.

Information über die Sitzungen des Bauausschusses vom 10.11.2020 und vom 16.11.2020 sowie die Beschlüsse zu den neuen Beschilderungen im Nachgang zur Verkehrsschau

Die Mitglieder des Gemeinderates wurden außerdem über die Sitzungen des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Umwelt, Mobilität, Infrastruktur und Digitales informiert. Themen vom 10.11.2020 waren unter anderem die Schaffung und Gestaltung von Urnenfeldern im gemeindlichen Friedhof in Oberpolling sowie mehrere Grundstücksangelegenheiten. Am 16.11.2020 standen folgende Themen im öffentlichen Teil der Tagesordnung:

• Besichtigung des Regenrückhaltebeckens mit Ableitung des Oberflächenwassers im Baugebiet WA „Nammering-West“
• Ortsbegehung im Baugebiet „Am Sonnenfeld“, Besichtigung verschiedener baulicher Anlagen
• Besichtigung einer Abgrabung im Bereich Burgstall
• Antrag auf Errichtung eines Pkw-Stellplatzes im Bereich der Bischof-Heinrich-Straße in Fürstenstein
• Beschlussfassung über die Aufstellung verschiedener Verkehrsschilder im Nachgang zur Verkehrsschau vom 20.10.2020 – Hierüber wurde bereits ausführlich im Gemeindeblatt Nr. 24 informiert.

Vollzug des Baugesetzbuches

Folgenden Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

• Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Rundbogen-Lagerhalle in Fürstenstein (14:0)
• Antrag auf Baugenehmigung/ Nutzungsänderung zum Neubau eines Pferdestalls mit Schuppen und Nutzungsänderung von Wohnräumen zu einem Friseursalon in Nammering (13:1)
• Antrag aus isolierte Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes GE „Am Bahnhof“ – Nutzungsänderung der bestehenden Gebäude (14:0)
• Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau eines bestehenden Mehrfamilienwohnhauses mit Erneuerung der Dachkonstruktion sowie Änderung der Dachgauben und Anbau von Balkonen in Hinterberg (14:0)

Vollzug des Baugesetzbuches

Änderung des Bebauungsplanes „Hochpaint“, Nammering - Änderungsbeschluss

Ein Grundstück im Bereich der Lehenstraße in Nammering wurde vor einiger Zeit veräußert. Der neue Eigentümer plant auf der Parzelle nun die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage.

Damit das Vorhaben umgesetzt werden kann, müssen einige Festsetzungen des in die Jahre gekommenen Bebauungsplanes „Hochpaint“ angepasst bzw. geändert werden. Der Gemeinderat stimmte den Änderungen zu (14:0). Die Verfahrenskosten sind vom Antragsteller zu tragen.

Ehrenamt

Berufung der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger rund um das Fürstensteiner Gemeinde- bzw. Seniorenmobil zu ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrern des Gemeinde- bzw. Seniorenmobils

Das Fürstensteiner Gemeinde- bzw. Seniorenmobil ging 2019 an den Start. Nachdem die aktuell tätigen ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer keinerlei Entschädigung für ihre Arbeit erhalten, sollten sie zumindest einen Versicherungsschutz im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit genießen – dies wurde bereits im Gemeinderat besprochen.

Die Engagierten sind:

• • Schiefer Elisabeth, Hinterberg
  • Enzesberger Bernhard, Fürstenstein
  • Garhammer Petra, Fürstenstein
  • Kölbl Christian, Fürstenstein
  • Schiffl Josef, Nammering
  • Schuler Martina und Rudolf, Oberpolling
  • Heßelmann Werner, Fürstenstein
  • Schlattl Irmgard, Kapfham

Der Gemeinderat berief in der Sitzung die oben aufgeführten Engagierten mit sofortiger Wirkung offiziell zu ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrern des Gemeinde- bzw. Seniorenmobils der Gemeinde Fürstenstein. Zukünftig hinzukommende Fahrerinnen und Fahrer sollen automatisch mit auf die offizielle Liste aufgenommen werden. (13:0)